1. Vertragsgrundlagen
1.1 Ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt). Bei allen, mit Motorpark-Schrembs abgeschlossenen Verträgen, liegen diese AGB zu Grunde. Der Kunde erkennt diese mit seinem Kauf bei Motorpark-Schrembs ausdrücklich an.
2. Bestellung und Vertragsabschluß
2.1 Durch die Bestätigung der Bestellung von Ersatzteilen und Zubehör gilt diese als verbindlich. Ein Kaufvertrag kommt aber nicht schon mit dieser Eingangsbescheinigung, sondern erst durch Lieferung der Waren zustande
2.2 Nach Zahlungseingang wird die lieferbare Ware versandfertig gemacht und der Versand erfolgt umgehend, spätestens nach 7 Tagen.
2.3 Durch die unterschriebene Fahrzeugbestellung gilt diese als verbindlich. Fahrzeugbestellungen sind immer Sonderbestellungen und vom Widerruf b.z.w. Rücktritt ausgeschlossen.
Sollte dennoch eine Erfüllung der Fahrzeugbestellung vom Besteller nicht erfüllt werden, so wird die Stornierung nach Aufwand berechnet, mindestens aber 10 % vom Kaufbertrages des Fahrzeuges.
3. Gesetzliches Widerrufsrecht
3.1 Der Kunde kann die Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Waren widerrufen, wenn die Ware nicht nach dem Gesetz von Widerruf ausgeschlossen ist (z.B. Maßanfertigungen, § 312d Abs.4 BGB). Ebenso muss der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sein.
3.2 Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an nachfolgende Adresse: Motorpark Schrembs, Sophian Kolb Straße 6, 95448 Bayreuth, erfolgen. Es werden nur Rücksendungen akzeptiert, die Motorpark Schrembs vorab schriftlich angegeben wurden. Die Ware muss dann vollständig und in der Originalverpackung zurückgesandt werden. Etwaig anfallende Kosten für die Rücksendung trägt dann der Käufer.
3.3 Elektronische Waren so wie Sonderbestellungen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Bekleidung, Helme sowie Sicherheitszubehör sind immer Sonderbestellungen und ebenfalls ausgeschlossen
3.4 Bei beschädigten oder abgenutzten Waren wird der gesetzliche zulässige Betrag in Abzug gebracht. Die Ware darf nur einer Prüfung unterzogen werden, wie sie auch etwa im Ladengeschäft möglich wäre. Um eine unverzügliche Rückerstattung des Kaufpreises zu gewährleisten, hat der Kunde rechtzeitig seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
3.5 Neu- und Gebrauchtfahrzeuge die aufgrund eines Kaufvertrages oder einer Fahrzeugbestellung bestellt oder reserviert wurden, sind vom Umtausch ausgeschlossen. Sollte ein Erfüllung des Kaufvertrages durch den Käufers nicht möglich sein so werden die dadurch entstandenen Kosten oder der entstandene Aufwand geltend gemacht, mindestens in Höhe von 10% des Gesamtkaufpreises.
4. Preise und Übereignung
4.1 Die genannten Preise sind Endpreise, d.h. sie enthalten die Mehrwertsteuer und alle Zusatzkosten.
4.2 Der Versand der Waren erfolgt per verfügbaren Optionen nach Auswahl des Kunden.
4.3 Der Versand der Waren erfolgt in der Regel innerhalb von einer Woche nach Zahlungseingang. Hierbei handelt es sich um unverbindliche Lieferzeiten da wir keinen Einfluss auf die Zustellung haben.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Motorpark Schrembs.
6. Gewährleistung
6.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzliche Gewährleistung beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Empfang der Ware. Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde wählen, ob Motorpark Schrembs die gleiche Ware noch einmal liefert, oder ob kostenlos repariert wird (Nacherfüllung). Ist die Ware nicht mehr lieferbar oder schlägt die Reparatur fehl, kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben, oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.
6.2 Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistung, wenn nicht anders in der Artikelbeschreibung vereinbart, ein Jahr.
7. Sonstiges
7.1 Ergänzende oder abweichende Bedingungen dieser AGB´s bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.
7.2 Motorpark Schrembs wird die datenschutzrechtlichen Erfordernisse beachten.
7.3 Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer im Sinne §14 BGB gilt deutsches Recht.
7.5 Erfüllungsort ist der Firmensitz von Motorpark Schrembs. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne § 14 BGB ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das Amtsgericht Bayreuth. In sonstigen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
25. November 2020
© Copyright 2021 Motorpark Schrembs
Zusatz Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Hermann Schrembs
1. Allgemeines
1.1 Kunden im Sinne der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Angebot, Vertragsabschluss
2.1 ebay
2.1.1 Der Vertrag kommt gemäß § 6 der eBay-AGB zustande, welcher auszugsweise wie folgt lautet:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
[…] 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. […]
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option sofortige Bezahlung ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. […]
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. […]
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
Hinweis: Die vollständigen eBay-AGB finden Sie auf der Startseite von ebay in der Fußzeile.
2.1.2 Es hängt vom Angebotsformat ab, welche einzelnen technischen Schritte der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay tätigen muss:
Auktionsverfahren
Beim Auktionsverfahren gibt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers als erstes den Betrag seines Maximalgebotes in das Feld mit der Aufschrift Geben Sie Ihr Maximalgebot ein ein. Als nächstes muss der Button Bieten bestätigt werden. Im Anschluss daran wird der Kunde von ebay aufgefordert das eingegebene Gebot zu überprüfen und zu bestätigen. Das vom Kunden eingegebene Maximalgebot wird genannt und der Kunde erhält folgenden Hinweis:
Ihr Gebot ist bindend. Wenn Sie auf Gebot bestätigen klicken und Höchstbietender sind, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Die vollständige Artikelbeschreibung finden Sie unten.
Der Kunde kann sodann entweder sein Gebot bestätigen, oder Das Gebot ändern.
Angebot an unterlegene Bieter
Im sogenannten Angebot an unterlegene Bieter Verfahren erhält der Kunde zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff Angebot an unterlegene Bieter".
Der Kunde hat in der E-Mail zwei Button zur Verfügung: "Artikel aufrufen" und "Jetzt antworten". Je nach Auswahl müssen die von ebay vorgesehenen Schritte befolgt werden. Zum Schluss kann der Kunde auf den Button Kaufen klicken.
Sofort-Kaufen
Beim Sofort-Kaufen Verfahren klickt der Kunde als erstes Auf der Angebotsseite des Verkäufers auf den Button "Sofort-Kaufen". Im nächsten Schritt wird der Kunde von ebay zum Überprüfen und kaufen aufgefordert. Der Artikel wird nochmals genannt, ebenso der Preis, der angebotene Versand, Angaben zur Lieferung und zur Zahlung. Dann kann der Kunde auf Kaufen klicken. Unterhalb des Kaufen-Button befindet sich dieser Hinweis an den Kunden:
Wenn Sie auf Kaufen klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein.
Um die Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die Zurück-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.
Preisvorschlag
Beim sogenannten Preisvorschlag Verfahren klickt der Kunde zunächst auf der Angebotsseite des Verkäufers auf den Button "Preisvorschlag senden". Es öffnet sich sodann ein weiteres Fenster mit der Überschrift Preis vorschlagen, wo der vom Kunden vorzuschlagende Preis in einem Feld eingetragen werden kann. Anschließend kann der Kunde auf Preisvorschlag überprüfen klicken. Es öffnet sich sodann ein weiteres Fenster Preisvorschlag überprüfen und bestätigen. Jetzt kann der Kunde seinen Preisvorschlag entweder absenden, indem er auf Preisvorschlag senden klickt, oder seinen Preisvorschlag durch Klick auf Preisvorschlag bearbeiten ändern.
Der Verkäufer hat mehrere Möglichkeiten auf den Preisvorschlag zu reagieren. Er kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken (d.h. binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen.
Bei einer Ablehnung des Preisvorschlages durch den Verkäufer, kann der Kunde wiederum einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der Verkäufer den unterbreiteten Preisvorschlag durch ein Gegenangebot ab, kann der Kunde das neue Angebot des Verkäufers binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im letztgenannten Fall sind die zuvor genannten Schritte erneut zu absolvieren.
2.1.3 In allen unter 2.1.2 genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Nach Klick auf den Button (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Wünscht der Kunde eine Änderung seiner Eingaben, kann er entweder durch einen Klick auf den "Zurück"- Buttons seines Browsers auf die vorherige eBay-Artikelseite wechseln oder den Vorgang durch Verlassen der Website abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Eingabefehler kann der Kunde dann wieder mit Hilfe der gewohnten Tastatur- / Curserfunktionen in den jeweiligen Eingabefeldern ändern.
2.2 Webseite (www. motorpark-schrembs.de)
Die vom Verkäufer auf der Webseite aufgeführten Fahrzeuge, Produkte und Dienstleistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar. Der Interessent kann vielmehr bei Interesse für ein bestimmtes Fahrzeug, Produkt oder Dienstleistung Kontakt zum Verkäufer aufnehmen, um z.B. Auskunft über Verfügbarkeit, Preis und Menge zu erhalten.
Der Kunde hat die Möglichkeit, den Verkäufer per Kontaktformular, Telefon, E-Mail oder per Post zu kontaktieren. Unterbreitet der Kunde dem Verkäufer auf die erteilte Auskunft hin ein Angebot per Telefon, E-Mail oder Post, so gibt der Kunde dadurch ein verbindliches Angebot zu dem angefragten Fahrzeug, Artikel bzw. der angefragten Dienstleistung ab. Den Zugang der Anfrage wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail oder Brief bestätigen.
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme des Angebotes in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang dessen E-Mail oder Brief anzunehmen.
Über die Webseite können Sie zunächst wie zuvor geschildert, den Verkäufer kontaktieren, um Details zum angefragten Fahrzeug, Produkt oder Dienstleistung zu klären und um diesem im Anschluss ein verbindliches Angebot zu unterbreiten, oder auch um ihm eine allgemeine Frage zu einem Artikel oder Dienstleistung zu stellen.
Ihre Erklärung wird erst dann verbindlich, wenn sie das Kontaktformular, die E-Mail oder den Brief mit Ihrer Anfrage abgesandt haben und dadurch Ihre Nachricht an den Verkäufer übermittelt wird. Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und zu korrigieren oder die Anfrage an den Verkäufer durch Löschen der E-Mail oder Entsorgung des Briefes abzubrechen.
2.3 mobile.de
Die vom Verkäufer bei mobile.de aufgeführten Fahrzeuge und Leistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Verkäufer über die von mobile.de zur Verfügung gestellte Kontaktmöglichkeit zu kontaktieren, oder diesen anzurufen, sofern der Verkäufer eine Telefonnummer angegeben hat, um diesem ein Angebot zu unterbreiten. Natürlich kann der Kunde die Kontaktfunktion auch für allgemeine Fragen zum Fahrzeug / Artikel nutzen, ohne dem Verkäufer ein Vertragsangebot zu unterbreiten.
Unterbreitet der Kunde dem Verkäufer ein schriftliches Angebot z.B. per E-Mail oder Post, so gibt der Kunde dadurch ein verbindliches Angebot zu dem angefragten Fahrzeug / Artikel ab. Den Zugang der Anfrage wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Auch telefonisch kann der Kunde dem Verkäufer ein verbindliches Angebot unterbreiten.
Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme des Angebotes in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang dessen E-Mail oder telefonischer Kontaktaufnahme anzunehmen.
Ihre Erklärung wird erst dann verbindlich, wenn sie die E-Mail, das Telefax oder den Brief mit Ihrer Anfrage abgesandt haben und dadurch Ihre Nachricht an den Verkäufer übermittelt wird. Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und zu korrigieren oder die Anfrage an den Verkäufer durch Löschen der E-Mail oder Entsorgung des Briefes abzubrechen.
3. Preise, Versandkosten
Alle genannten Preise sind Gesamtpreise inklusive Mehrwertsteuer bzw. differenzbesteuert nach § 25a UStG zzgl. Versandkosten. Die Kosten für Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
4. Eigentumsvorbehalt
Die von dem Verkäufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum.
5. Zahlungsmittel; Lieferung; Lieferbeschränkungen; Versandkosten; Gefahrübergang
5.1 Unserem Internetauftritt können Sie die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Auf etwaige Lieferbeschränkungen weisen wir hin, sofern diese vorliegen.
5.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
6. Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Herrn Hermann Schrembs
handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung: Motorpark Schrembs
Sophian Kolb Straße 6
95448 Bayreuth
Telefon: 0921-78518545
E-Mail: info@motorpark-schrembs.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Verbraucher-Information gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013
Im Rahmen der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten steht Ihnen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission zur Verfügung.
